Am vergangenen Mittwoch fand im Bürgerhaus in Villingen eine engagierte
Podiumsdiskussion zum Thema „Kommunen am Limit“ statt. Organisiert und eingeladen
wurde die Veranstaltung durch den CDU-Stadtverband Hungen.
Im Mittelpunkt der Diskussion stand die immer größer werdende Aufgabenlast, die
zunehmend auf die Kommunen abgewälzt wird – ein Trend, der den betroffenen Gemeinden
die Bewältigung der gestiegenen Anforderungen erheblich erschwert.
Diskussionsverlauf und Teilnehmer
Die Podiumsdiskussion wurde von Florian Frost, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes
Hungen, moderiert. Mit gezielten Thesen und präzisen Fragen leitete er die Diskussion. Zu
den Diskutanten zählten:
 Christopher Lipp, Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Gießen
 Martin Rößler, Staatssekretär im hessischen Innenministerium
 Frederik Bouffier, CDU-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Gießen/Alsfeld
Thematische Schwerpunkte
Die Diskussion umfasste mehrere zentrale Herausforderungen:
 Aufgabenverlagerung auf die Kommunen: Es wurde kritisiert, dass immer mehr
Aufgaben und Vorgaben an die Kommunen delegiert werden, obwohl diese oft nicht
über die notwendigen Ressourcen verfügen, um sie vollständig zu bewältigen.
 Finanzierung der Kommunen: Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Sicherstellung
einer auskömmlichen Finanzierung. Die aktuellen Modelle und Regelungen
untergraben den Grundsatz „Wer bestellt, bezahlt“ und erhöhen somit die finanzielle
Belastung der Kommunen erheblich.
 Infrastruktur im ländlichen Raum: Es wurde erörtert, wie die Infrastruktur in ländlichen
Regionen erhalten und verbessert werden kann – insbesondere durch eine verstärkte
Unterstützung seitens der Landesregierung und einer zukünftigen Bundesregierung.
Alle Beteiligten waren sich einig, dass die Herausforderungen auf allen Ebenen anerkannt
werden müssen, um nachhaltige und tragfähige Lösungen zu entwickeln. Die Diskussion
machte deutlich, wie abhängig die Kommunen von Entscheidungen auf Landes- und
Bundesebene sind und dass eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und
Kommunen unerlässlich ist, um den steigenden Anforderungen gerecht zu werden und die
Lebensqualität in den betroffenen Regionen zu sichern.
Ausblick
Die CDU bleibt entschlossen, die Anliegen der Kommunen in den politischen
Entscheidungsprozessen weiter zu vertreten. Die Veranstaltung hat gezeigt, dass dringender
Handlungsbedarf besteht. Nur ein gemeinsamer, lösungsorientierter Ansatz kann den Weg in
eine stabile Zukunft ebnen. Wir setzen uns dafür ein, dass die Stimmen der Kommunen in
den politischen Debatten gehört werden und konkrete Maßnahmen zur Entlastung und
Stärkung der kommunalen Strukturen umgesetzt werden.
Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.